Rechtsbelehrung

Erklärung zur Impressumspflicht:
Hartnäckig hält sich das Gerücht, grundsätzlich jede Webseite müsse nach § 6 TDG mit einer 
Anbieterkennzeichnung versehen werden. Doch der Gesetzgeber hat nicht geschäftsmäßige 
Angebote ausdrücklich von der Anbieterkennzeichnung freigestellt. Aufgrund dieser Beschränkung auf 
geschäftsmäßige Angebote steht zumindest außer Frage, daß es eben nicht der vielfach behauptete Wille des 
Gesetzgebers war, daß von der Anbieterkennzeichnungspflicht alle Angebote betroffen sind.

Wer braucht ein Impressum?
Eine Anbieterkennzeichnung nach § 6 TDG benötigen Telediensteanbieter. Webseiten gelten dann als Teledienst, 
wenn sie geschäftsmäßig betrieben werden (s.o.). Darunter fallen z.B. Online-Shops, 
Produktpräsentationen und -beschreibungen, Diskussionsforen, Datendienste, Telespiele oder auch Suchmaschinen. 
Eine Gewinnerzielungsabsicht ist für die Einordnung als geschäftsmäßiger Dienst nicht erforderlich. Auch wenn 
diese Auslegung scheinbar im Widerspruch dazu steht, daß eine Gewinnerzielungsabsicht nicht erforderlich ist, 
so gibt es durchaus Beispiele, wie z.B. Museen, Bibliotheken oder andere gemeinnützige oder öffentliche 
Unternehmen, die durchaus umfangreiche Geschäfte tätigen (also geschäftsmäßig tätig sind), ohne die Kosten zu 
decken oder Gewinne zu erwirtschaften. Daher unterscheidet das TDG auch nochmals explizit zwischen 
geschäftsmäßigen und kommerziellen Anbietern.

Wer braucht kein Impressum?
Eine rein private Webseite benötigt kein Impressum nach § 6 TDG, solange sie nicht geschäftsmäßig betrieben wird 
und keine Hinweise auf Produkte, geschäftsmäßige oder kommerzielle Angebote enthält. In diesem Fall ist der 
Betreiber der Webseite Nutzer eines Teledienstes, da er den Teledienst seines Service-Providers nutzt, um 
Informationen zu veröffentlichen. Um dies zu verdeutlichen hat der Gesetzgeber in § 3 TDG das Veröffentlichen von 
Informationen ausdrücklich der Nutzung von Telediensten zugeordnet:

 

 

 

 

® MIC E.Sterrer